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Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Fredegar Henze, zum Umgang mit dem Kreisrat Dr. Zeitler:
Ein schrecklicher Umgang mit Mitarbeitern offenbart sich da in der jüngsten öffentlichen Debatte um Kreisrat Dr. Zeitler. Es kann nicht angehen, dass Einzelheiten aus den Personalakten und über den vermeintlichen Gesundheitszustand des Kreisrates in der Öffentlichkeit diskutiert werden. In dieser Hinsicht müssen Mitarbeiter absoluten Vertrauensschutz genießen. Die Grünen haben sich deswegen auch in keinem einzigen Fall an der öffentlichen Diskussion über Dr. Zeitler beteiligt. Wir fordern außerdem, dass diese Diskussion sofort und nachhaltig beendet wird. Dies habe ich auch in einem Gespräch mit der Landrätin über die Vorgänge deutlich gemacht.
Unklar ist nach wie vor, wie die Informationen, die kürzlich zunächst in der Aller-Zeitung und später in Teilen auch in der Gifhorner Rundschau zu lesen gewesen sind, in die Öffentlichkeit geraten sind. Für die Verwaltung des Landkreises hat die Ladrätin unbedingt dafür zu sorgen, dass konsequent keine solchen Informationen in die Öffentlichkeit gelangen. Die Abgeordneten, die gegebenenfalls ihnen bekannt gewordene Gerüchte transportiert haben, müssen sich fragen lassen, ob sie die moralische Integrität für die Ausübung eines Mandates als Kreistagsabgeordnete(r) besitzen. Im Übrigen sind sie auch rechtlich verpflichtet, über solche Dinge den Mund zu halten.
Ein grundlegend anderer Sachverhalt würde vorliegen, wenn durch mangelhafte Arbeit von Mitarbeitern des Landkreises Nachteile entstünden, die dem öffentlichen Interesse zuwiderlaufen. Dann wären wir als Abgeordnete dafür zuständig, im Auftrag der Wähler und Wählerinnen dafür zu sorgen, dass Abhilfe geschaffen würde. Schließlich verwalten wir die von den Bürgern gezahlten Steuergelder und könnten nicht einfach zusehen, wenn pflichtwidrig mit diesen Geldern umgegangen würde.
Solche Verfehlungen sind uns aber im Fall Dr. Zeitler bisher nicht vorgetragen worden. Ich stelle vielmehr fest, dass die dem Dezernenten Dr. Zeitler unterstellten Fachbereiche, insbesondere die Bereiche Schule, Bauen und Verkehr, nach unserem Dafürhalten ordentliche Arbeit leisten (wenn auch letztere politisch nicht immer in unserem Sinne).
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